Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Zubels - Shop
nachfolgend Auftragnehmer genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund
nachfolgender Geschäftsbedingungen.
Anders lautende Bedingungen, soweit sie nicht in dieser gesamten Bestellung
festgelegt sind, gelten nicht.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages und Anschrift

Für alle Ihre Bestellungen ist Vertragspartner Zubels - Shop,
Inhaber Karl-Heinz Zubel, Jahnstr. 104, 59192 Bergkamen.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
Durch die Annahme Ihrer Bestellung kommt der Vertrag mit Zubels - Shop
zustande.
Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der
bestellten Ware. Sollte die Ware nicht verfügbar sein, so verpflichtet sich
der Auftragnehmer den Vertragspartner unverzüglich darüber zu informieren und
Gegenleistungen des Auftraggebers unverzüglich zu erstatten.
 

§ 3 Preise

1. Maßgebend sind die in dem Auftrag des Auftragnehmers genannten
Preise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Die Preise verstehen sich - falls nicht anders vereinbart - ab
Büro Bergkamen, Jahnstr. 104. Sie schließen
Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten
nicht ein. Diese Nebenkosten hat der Auftraggeber zu tragen.

3. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert
berechnet. Ebenso werden nachträgliche Änderungen auf Veranlassung
des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten
Maschinenstillstandes dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche
Änderungen gelten auch Konfigurationsänderungen, Wiederholungen von
Probedrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung
von der Vorlage verlangt werden. Skizzen, Entwürfe, Probesatz,
Probedrucke, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber
veranlasst werden, werden diesem ebenfalls berechnet.


§ 4 Liefer- und Leistungsfrist

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Büro
an die vom
Auftraggeber angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind
unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich
zugesagt
wurde.

2. Der Auftraggeber ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit
berechtigt.

3. Bei Vorliegen von durch den Auftragnehmer zu vertretenden
Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Auftraggeber gesetzlich
zu setzenden Nachfrist auf drei Wochen festgelegt, die mit Eingang
der Nachfristsetzung beim Auftragnehmer beginnt.

§ 5 Versand und Gefahrenübergang

1. Die Gefahr für dem Büro überlassene Vorlagen, das sind
insbesondere Originale, Skripte, Magnetaufzeichnungen, Disketten,
aber auch deren Kopien, und ähnliches, bleibt beim Auftraggeber. Es
wird darauf hingewiesen, dass nur Kopien als Vorlagen beim
Auftragnehmer abgegeben werden sollen. Der Auftragnehmer schließt hierbei die
Haftung für fahrlässiges Abhandenkommen aus.

2. Die Gefahr des Untergangs der bestellten Sache richtet sich nach den
gesetzlichen Bestimmungen.


§ 6 Gewährleistung

1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

2. Bei berechtigten Beanstandungen hat der Auftraggeber zunächst das Recht zur
Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels.

3. Werden unsere Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt,
Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder
Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht der Originalspezifikation
entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel
hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf
unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte oder
Fremdeingriff sowie das Öffnen von Geräten zurückzuführen ist.
Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen
Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware lösen keine
Gewährleistungsanspruchsrechte aus.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum des Auftragnehmers.

§ 8 Zahlung

1. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen des Auftragnehmers
per Vorkasse innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug
zahlbar.

2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Auftragnehmer
über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die
Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Der
Auftragnehmer behält sich die Ablehnung von Schecks ausdrücklich vor.

3. Wechsel werden nicht angenommen.

4. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, so ist der
Auftragnehmer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Verzugszinsen in
Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen
Basiszinsatz p.a. zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren, konkret
nachweisbaren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

5. Wenn dem Auftragnehmer Umstände bekannt werden, die die
Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, wenn dieser
insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen
einstellt oder wenn dem Auftragnehmer andere Umstände bekannt
werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen,
so ist der Auftragnehmer berechtigt, die gesamte Restschuld
Fälligzustellen, auch wenn er Schecks angenommen hat. Der
Auftragnehmer ist in diesem Fall außerdem berechtigt,
Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen sowie noch
nicht ausgelieferte Ware zurückzuhalten sowie die Weiterarbeit an
noch laufenden Aufträgen einzustellen.

§ 9 Eigentum, Urheberrecht

1. Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses
eingesetzten Betriebsgegenstände, insbesondere Filme, Vorabdrucke,
Disketten, Festplattenspeicherungen, bleiben, auch wenn sie gesondert
berechnet werden, Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht
ausgeliefert.

2. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines
Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt
werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen
Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

§ 10 Kennzeichnung

Der Auftragnehmer kann auf den Vertragserzeugnissen mit Zustimmung
des Auftraggebers in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen. Der
Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein
überwiegendes Interesse hat.

§ 11 Datenschutz

Im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes sind wir berechtigt, die im
Zusammenhang mit einer Geschäftsbeziehung enthaltenen Daten über
den Käufer zu verarbeiten und zu speichern.

§ 12 Anwendbares Recht

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und anderen
Unternehmern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dann wird
Bergkamen als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenden Streitigkeiten vereinbart.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine
Regelungslücke enthalten, so gilt die dementsprechende gesetzliche Regelung.
Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.

 

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr