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www.zubels-shop.de
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Zubels - Shop

nachfolgend Auftragnehmer genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund

nachfolgender Geschäftsbedingungen.

Anders lautende Bedingungen, soweit sie nicht in dieser gesamten Bestellung

festgelegt sind, gelten nicht.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages und Anschrift

Für alle Ihre Bestellungen ist Vertragspartner Zubels - Shop,

Inhaber Karl-Heinz Zubel, Jahnstr. 104, 59192 Bergkamen.

Ihre Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

Durch die Annahme Ihrer Bestellung kommt der Vertrag mit Zubels - Shop

zustande.

Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der

bestellten Ware. Sollte die Ware nicht verfügbar sein, so verpflichtet sich

der Auftragnehmer den Vertragspartner unverzüglich darüber zu informieren und

Gegenleistungen des Auftraggebers unverzüglich zu erstatten.

 

§ 3 Preise

1. Maßgebend sind die in dem Auftrag des Auftragnehmers genannten

Preise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Die Preise verstehen sich - falls nicht anders vereinbart - ab

Büro Bergkamen, Jahnstr. 104. Sie schließen

Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten

nicht ein. Diese Nebenkosten hat der Auftraggeber zu tragen.

3. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert

berechnet. Ebenso werden nachträgliche Änderungen auf Veranlassung

des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten

Maschinenstillstandes dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche

Änderungen gelten auch Konfigurationsänderungen, Wiederholungen von

Probedrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung

von der Vorlage verlangt werden. Skizzen, Entwürfe, Probesatz,

Probedrucke, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber

veranlasst werden, werden diesem ebenfalls berechnet.

§ 4 Liefer- und Leistungsfrist

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Büro

an die vom

Auftraggeber angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind

unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich

zugesagt

wurde.

2. Der Auftraggeber ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit

berechtigt.

3. Bei Vorliegen von durch den Auftragnehmer zu vertretenden

Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Auftraggeber gesetzlich

zu setzenden Nachfrist auf drei Wochen festgelegt, die mit Eingang

der Nachfristsetzung beim Auftragnehmer beginnt.

§ 5 Versand und Gefahrenübergang

1. Die Gefahr für dem Büro überlassene Vorlagen, das sind

insbesondere Originale, Skripte, Magnetaufzeichnungen, Disketten,

aber auch deren Kopien, und ähnliches, bleibt beim Auftraggeber. Es

wird darauf hingewiesen, dass nur Kopien als Vorlagen beim

Auftragnehmer abgegeben werden sollen. Der Auftragnehmer schließt hierbei die

Haftung für fahrlässiges Abhandenkommen aus.

2. Die Gefahr des Untergangs der bestellten Sache richtet sich nach den

gesetzlichen Bestimmungen.

§ 6 Gewährleistung

1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

2. Bei berechtigten Beanstandungen hat der Auftraggeber zunächst das Recht zur

Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels.

3. Werden unsere Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt,

Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder

Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht der Originalspezifikation

entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel

hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf

unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte oder

Fremdeingriff sowie das Öffnen von Geräten zurückzuführen ist.

Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen

Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware lösen keine

Gewährleistungsanspruchsrechte aus.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung

Eigentum des Auftragnehmers.

§ 8 Zahlung

1. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen des Auftragnehmers

per Vorkasse innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug

zahlbar.

2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Auftragnehmer

über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die

Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Der

Auftragnehmer behält sich die Ablehnung von Schecks ausdrücklich vor.

3. Wechsel werden nicht angenommen.

4. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, so ist der

Auftragnehmer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Verzugszinsen in

Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen

Basiszinsatz p.a. zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren, konkret

nachweisbaren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

5. Wenn dem Auftragnehmer Umstände bekannt werden, die die

Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, wenn dieser

insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen

einstellt oder wenn dem Auftragnehmer andere Umstände bekannt

werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen,

so ist der Auftragnehmer berechtigt, die gesamte Restschuld

Fälligzustellen, auch wenn er Schecks angenommen hat. Der

Auftragnehmer ist in diesem Fall außerdem berechtigt,

Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen sowie noch

nicht ausgelieferte Ware zurückzuhalten sowie die Weiterarbeit an

noch laufenden Aufträgen einzustellen.

§ 9 Eigentum, Urheberrecht

1. Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses

eingesetzten Betriebsgegenstände, insbesondere Filme, Vorabdrucke,

Disketten, Festplattenspeicherungen, bleiben, auch wenn sie gesondert

berechnet werden, Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht

ausgeliefert.

2. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines

Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt

werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen

Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

§ 10 Kennzeichnung

Der Auftragnehmer kann auf den Vertragserzeugnissen mit Zustimmung

des Auftraggebers in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen. Der

Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein

überwiegendes Interesse hat.

§ 11 Datenschutz

Im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes sind wir berechtigt, die im

Zusammenhang mit einer Geschäftsbeziehung enthaltenen Daten über

den Käufer zu verarbeiten und zu speichern.

§ 12 Anwendbares Recht

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und anderen

Unternehmern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dann wird

Bergkamen als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem

Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenden Streitigkeiten vereinbart.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen

Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine

Regelungslücke enthalten, so gilt die dementsprechende gesetzliche Regelung.

Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.

 

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

 

 

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